Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Bericht zur Hightech-Strategie 2025 beschlossen und damit auch zum Jahresgutachten 2021 der Expertenkommission Forschung und Innovation Stellung genommen.

Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

„Der Bericht zur Hightech-Strategie 2025 legt einen Schwerpunkt auf die Rolle von Forschung und Innovation bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Fazit: Das deutsche Forschungs- und Innovationssystem hat sich in der Pandemie bewährt und in beeindruckendem Tempo neue Erkenntnisse zum Corona-Virus und den Auswirkungen der Krise hervorgebracht.

Die Grundlagen für diese Leistungsfähigkeit hat die Bundesregierung unter dem Dach der Hightech-Strategie 2025 gelegt - in vielen Jahren verlässlicher Priorisierung und kontinuierlicher Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung.

Wir sind das Innovationsland Deutschland. Diese starke Stellung ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis einer Politik, die konsequent auf Forschung und Innovation setzt. Im Jahr 2019 flossen 3,18 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) in Forschung und Entwicklung. Auch in Zeiten der Pandemie bleibt es das erklärte Ziel der Bundesregierung, bis 2025 insgesamt 3,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat uns in ihrem Jahresgutachten bescheinigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir müssen aber die Kraft aufbringen, ihn konsequent weiterzugehen. Dafür müssen wir auch die Lektionen aus der aktuellen Krise für die Bewältigung weiterer Herausforderungen nutzen wie z.B. den digitalen Wandel und den Klimawandel. Wir wollen die Folgen der Pandemie bewältigen. Und wir wollen darüber hinaus zu einer Grundrobustheit beim Umgang mit Krisen beitragen, indem wir die Resilienz des Forschungs- und Innovationssystems und auch der Gesellschaft stärken.“

Hintergrund

Mit der Hightech-Strategie legt die Bundesregierung zu Beginn einer Legislaturperiode das strategische Dach ihrer Forschungs- und Innovationsförderung fest. Die im September 2018 gestartete HTS 2025 formuliert ressortübergreifend Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine der Forschungs- und Innovationspolitik für die 19. Legislaturperiode. Sie untermauert strategisch das Ziel, bis 2025 die Investitionen in Forschung und Entwicklung von derzeit ca. 3 Prozent auf jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Die Bundesregierung geht mit dem Bericht zur Hightech-Strategie 2025 auf das Jahresgutachten 2021 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ein und stellt es in den Kontext der Hightech-Strategie 2025 als der zentralen Forschungs- und Innovationsstrategie der Bundesregierung.

Der vom Bundeskabinett beschlossene Bericht zieht insgesamt eine positive Bilanz und führt zahlreiche forschungs- und innovationspolitische Maßnahmen aus, die mit der Hightech-Strategie 2025 auf den Weg gebracht wurden:

Die neu eingeführte steuerliche Forschungsförderung setzt eine zentrale Forderung der EFI um und schafft gerade für kleinere und mittlere Unternehmen einen niedrigschwelligen Zugang zu Forschungsmitteln. Mit der Agentur für Sprunginnovationen SprinD verkürzt sich die Distanz zwischen Ergebnissen der Grundlagenforschung und praktischer Anwendung. Mit der Hightech-Strategie 2025 hat die Bundesregierung die Weichen für eine Innovationskultur gestellt, die durch Offenheit, Agilität, Weitsicht und Vertrauen geprägt ist. Dabei setzt sie auf zentrale Zukunftstechnologien wie den grünen Wasserstoff, Mikroelektronik, Künstliche Intelligenz, Software- und Kommunikationstechnologien, neue Materialien oder Quantentechnologien. Mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket hat die Bundesregierung die Hightech-Strategie 2025 im vergangenen Jahr zudem nachdrücklich gestärkt.