An diesem Dienstag sind die EU-Forschungsministerinnen und –minister in einer hybriden Konferenz in Bonn zu Beratungen über den europäischen Forschungsraum und zur aktuellen Lage der Forschungsfreiheit zusammengekommen. Zur Stärkung der Forschungsfreiheit wurde die „Bonner Erklärung“ auf den Weg gebracht, die bereits am Tagungsort von zahlreichen Teilnehmer unterzeichnet wurde. Zu dem Treffen erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

„Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat sich einem widerstandsfähigen, souveränen und nachhaltigen Europa verschrieben. Dazu brauchen wir einen dynamischen Europäischen Forschungsraum.

Mit der Unterzeichnung der Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit haben wir heute ein bedeutendes Signal gesetzt, mit dem das Wertefundament dieses Europäischen Forschungsraums betont wird. Die Bonner Erklärung hat einen hohen politischen Symbolgehalt.

Die Verteidigung und der Schutz der Forschungsfreiheit ist die Basis für eine gute Zukunft Europas. Mit einer starken Forschung können wir die Grundlage für Fortschritt und Wohlergehen der Menschen in den nächsten Jahrzehnten legen. Wir verurteilen alle Versuche, Forschungsfreiheit einzuschränken. Das gilt auch für Angriffe gegen Wissenschaftler aus einigen Teilen der Gesellschaft, wie dies leider auch in der Corona-Pandemie verstärkt zu beobachten ist.

Zur Freiheit der Forschung gehört aber auch Verantwortung. Es ist wichtig, dass Forschung transparent und innerhalb klarer ethischer Leitplanken stattfindet. Heute haben schon einige meiner Kolleginnen und Kollegen die Erklärung unterzeichnet. Viele andere Staaten haben erfreulicherweise entsprechende Zusagen abgegeben. Ich möchte erreichen, dass sich bis Ende unserer Präsidentschaft alle EU-Mitgliedstaaten für einem verbesserten Schutz der Forschungsfreiheit aussprechen.

Bei der heutigen Ministerkonferenz haben wir uns im Kreise der EU-Mitgliedstaaten auch zur Neuausrichtung des Europäischen Forschungsraums ausgetauscht. Es geht uns darum, wie Europa in Wissenschaft, Forschung und Innovation noch besser werden kann. Hierzu zählt vor allem die schnellere Umsetzung von Innovationen und Forschungsergebnissen in wirtschaftlich nutzbare Produkte sowie die Kommunikation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft.

Die Europäische Kommission hat uns mit ihrer Mitteilung vom 30. September zur Zukunft des Europäischen Forschungsraums eine ganze Reihe von Maßnahmen vorgelegt. Wir haben die Mitteilung heute diskutiert und unsere eigenen Ideen und Prioritäten von Seiten der Mitgliedstaaten in die Debatte eingebracht. Im Rat für Wettbewerbsfähigkeit am 27. November wollen wir als Mitgliedstaaten hierzu Ratsschlussfolgerungen verabschieden.

Ich freue mich sehr, dass wir die heutige Gelegenheit auch genutzt haben, um eine nationale Kampagne zum Europäischen Forschungsraum zu starten. Uns geht es darum, dass der Europäische Forschungsraum nicht abstrakt bleibt, keine Idee nur für Eingeweihte. Austausch und Zusammenarbeit in Europa sind wichtig für alle Menschen. Deshalb wird die Kampagne unter dem Motto stehen: „Der Europäische Forschungsraum: Gemeinsam zu mehr Wissen.“ Wir werden damit in den kommenden Monaten und Jahren für einen Europäischen Forschungsraum werben, der für Leistungsfähigkeit, Dynamik und wertegeleitete Wissenschaft und Forschung steht. Wir laden Sie ein, den Europäischen Forschungsraum und der Kampagne unter www.forschungsraum.eu zu folgen.“

Hintergrund:

Präsidentschafts-Trio

Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. In dieser Funktion leitet die deutsche Delegation die Verhandlungen europäischer Gesetzesvorhaben und anderer Initiativen und kann außerdem eigene Schwerpunktthemen setzen. Das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft fügt sich in das umfangreiche Programm des „Präsidentschafts-Trios“ von Deutschland, Portugal und Slowenien ein.

Zum Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehören neben einer Vielzahl an Fachveranstaltungen auch sogenannte informelle Treffen der Fachminister, darunter die Minister für Forschung und Bildung. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Forschung am 21. Juli 2020 als Videokonferenz mit neuen interaktiven Elementen durchgeführt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) richtete am 16.-17. September in Osnabrück eine Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Bildung aus.