Bei einem ersten informellen Rat unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben die EU-Forschungsministerinnen und –minister in einer mehrstündigen Videokonferenz ein ehrgeiziges Programm geplant und sich über erste gemeinsame Initiativen verständigt. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

„Ich werde alles dafür tun, damit die Europäische Union gestärkt aus der Krise herauskommt. Deutschland wird die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um dafür alle Kräfte zu bündeln. Exzellente Forschung, Bildung und Innovation sind die zentralen Erfolgsschlüssel zu einem souveränen, widerstandsfähigen und nachhaltigen Europa.

Der heutige Austausch mit meinen europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen hat gezeigt, dass wir uns im Ziel einig sind, die Forschungszusammenarbeit zu stärken und den Europäischen Forschungsraum kraftvoll fortzuentwickeln. Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, wie entscheidend die enge Zusammenarbeit und der Zusammenhalt in Europa sind. Bildung, Forschung und Innovation können wie kaum ein anderer Bereich dazu beitragen, dass wir die Herausforderungen der Krise zur Chance wenden. Ich freue mich sehr, dass uns diese Haltung und dieses Ziel einen.

Konkret wollen wir Europa widerstandsfähiger für künftige Krisen machen. Dafür haben wir heute eine gemeinsame Initiative angestoßen. Wir wollen aus der aktuellen Krise lernen, um künftige besser und gemeinsam zu meistern. Deshalb wird in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein Schwerpunkt auf dem Bereich der medizinischen Bekämpfung der Corona-Pandemie und der globalen Gesundheitsvorsorge liegen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Forschung ist entscheidend, um die Pandemie zu bekämpfen und Impfstoffe zu entwickeln.

Neben der akuten Krisenbewältigung wollen wir die Zukunft gestalten. Dafür haben wir heute über eine Forschungs- und Entwicklungsinitiative zu Grünem Wasserstoff beraten. Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent bis 2050 zu machen, ist das übergreifende Ziel. Europa soll weltweiter Innovationsführer und Leitmarkt und -anbieter für Grüne Wasserstofftechnologien werden.

Die Kommission hat dazu bereits Ideen für eine europäische Wasserstoffstrategie vorgelegt. Forschung und Innovation kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Umso wichtiger ist es, dass Kommission und Mitgliedsstaaten bei diesem immanent wichtigen Zukunftsthema auf Augenhöhe agieren und gemeinsam an einem Strang ziehen. Dafür arbeiten wir im Präsidentschafts-Trio eng mit Portugal und Slowenien zusammen, die nacheinander ab 2021 den Staffelstab von Deutschland übernehmen. Europa zu stärken und stark zu halten ist ein Dauerlauf, da ist Teamgeist gefragt!

Der Start der Zusammenarbeit ist schon vielversprechend: Mit „Plastic Pirates – Go Europe!“ wird das Trio eine bürgerwissenschaftliche Initiative für Jugendliche in Europa durchführen. Dabei werden Schülerinnen und Schüler in einem europaweiten Forschungsprojekt einen wichtigen Beitrag zu Erforschung von Plastikmüll in unseren Gewässern leisten. Die Initiative soll Schule machen. So lernen Jugendliche Forschungszusammenarbeit über Grenzen hinweg – gelebte Realität im Europäischen Forschungsraum.“

 

Hintergrund
 

Weitere Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Zu den Zielen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zählt außerdem die Weiterentwicklung der technologischen Souveränität Europas. So soll ein vertrauenswürdiger Datenraum und ein Europäisches Netzwerk für Künstliche Intelligenz aufgebaut werden. „KI Made in Europe“ soll sich zu einem globalen Wettbewerbsvorteil weiterentwickeln und die technologische Souveränität Europas stärken. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf digitale Bildung über alle Lebensphasen hinweg gelegt, insbesondere in der beruflichen Bildung. Ihr kommt eine Schlüsselrolle dabei zu, die europäischen Gesellschaften für den Arbeitsmarkt der Zukunft zu wappnen.

 

Präsidentschafts-Trio

Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. In dieser Funktion leitet die deutsche Delegation die Verhandlungen europäischer Gesetzesvorhaben und anderer Initiativen und kann außerdem eigene Schwerpunktthemen setzen. Das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft fügt sich in das umfangreiche Programm des „Präsidentschafts-Trios“ von Deutschland, Portugal und Slowenien für die nächsten 18 Monate ein.

Zum Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehören neben einer Vielzahl an Fachveranstaltungen auch sogenannte informelle Treffen der Fachminister, darunter die Minister für Forschung und Bildung. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der ursprünglich für den Petersberg bei Bonn geplante Informelle Forschungsministerrat als Videokonferenz mit neuen interaktiven Elementen durchgeführt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) richtet am 16./17. September 2020 außerdem ein informelles Treffen der EU-Bildungsministerinnen und Bildungsminister sowie am 20. Oktober 2020 eine Ministerkonferenz zur Zukunft des Europäischen Forschungsraums aus.

 

„Innovationsunion Europa – Deutsche Impulse für den Europäischen Forschungsraum“

Um deutschen Forschenden einen verbesserten Zugang zum Europäischen Forschungsraum zu ermöglichen und die europäische Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung zu vertiefen, kündigte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek beim Informellen Forschungsministerrat das nationale Förderprogramm „Innovationsunion Europa – Deutsche Impulse für den Europäischen Forschungsraum“ an. Mit einem Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro stärkt es – über das eigentliche finanzielle Engagement im EFR hinaus – den deutschen Beitrag im Europäischen Forschungsraum.