Am gestrigen Montagabend haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, der Chef des Bundeskanzleramts Prof. Helge Braun und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit den Kultusministern und -ministerinnen der Bundesländer getroffen. Dabei ging es sowohl um Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen als auch um die Digitalisierung von Schulen. Hierzu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

„Ich bin optimistisch, dass die gestrige Begegnung dazu beitragen wird, unsere Schulen zu modernisieren. Klar ist: Bund und Länder wollen gemeinsam die Digitalisierung zügig weiter voranbringen. Das ist ein Projekt, das weit über die Zeit der Pandemie hinausreicht. Und wir wollen diesen Weg gemeinsam gehen. Die Länder werden ihre eigenen Anstrengungen erhöhen und Länder werden ihre Zusammenarbeit untereinander verbessern. Aber auch Bund und Länder werden ihre Kooperation verstärken. Der Bund engagiert sich so stark wie nie zuvor für die Verbesserung unserer Schulen. Wir wollen nun insgesamt 6,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen investieren.

Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern hat sich gerade in den vergangenen Monaten positiv entwickelt. Auch der gestrige Abend hat gute Fortschritte gebracht. Ich bin sehr froh, dass wir nun zügig die Voraussetzungen schaffen können, damit die Lehrerinnen und Lehrer mit Endgeräten ausgestattet werden können. Der Bund wird die 500 Millionen erst einmal vorstrecken. Deshalb können wir jetzt direkt in die Verhandlungen mit den Ländern einsteigen. Zur Erinnerung: Zunächst war der Plan, dass die Mittel aus dem Europäischen Wiederaufbaufonds fließen, was erst im nächsten Jahr möglich ist.

Insgesamt haben wir ein sehr ambitioniertes Programm beschlossen. Es wird dem Anspruch Deutschlands, ein Innovationsland zu sein, wirklich gerecht. Ich zähle dazu auch die Bildung der Kompetenzzentren und die Entwicklung einer Bildungsplattform. Dabei will ich einräumen, dass wir in den nächsten Wochen noch die eine oder andere rechtliche Frage zu klären haben werden. Ebenso Fragen der Finanzierung.

Zudem werden wir als Bundesbildungsministerium nochmals bekräftigen und auch rechtssicher festlegen, dass die Mittel aus dem Digitalpakt bis Ende 2021 fließen können, ohne dass die Schulen zuvor ein pädagogisches Konzept vorgelegt haben müssen. Mit dieser Flexibilisierung reagieren wir auch auf die besonderen Herausforderungen, vor denen Schulen und Schulträger während der Schulschließungen standen.

Eine weitere Vereinbarung zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen, steht unmittelbar vor dem Abschluss. In dieser Vereinbarung wird sich der Bund verpflichten, die Länder mit 500 Millionen Euro darin zu unterstützen, dass sie den technischen Support für die Digitalisierung ausbauen, die Länder werden die digitale Fortbildung der Lehrkräfte ausbauen. Sie sehen: Wir treiben auf allen Ebenen die Digitalisierung bereits voran.“ 

Hintergrund:

Im gestrigen Gespräch sind folgende Handlungsstränge identifiziert worden:

1) ein von der KMK erarbeiteter einheitlicher Rahmen für die schulischen Infektionsschutzmaßnahmen;

2) ein zügiger weiterer Ausbau der Glasfaser-Internetanbindung für alle Schulen;

3) die Ausstattung aller Lehrkräfte und - bei Bedarf - von Kindern mit geeigneten Endgeräten, beides aus Mitteln des vom Bund um zweimal 500 Millionen Euro erweiterten Digitalpakts Schule;

4) Beteiligung des Bundes an Ausbildung und Finanzierung technischer Administratoren der digitalen Infrastruktur der Schulen in Höhe von 500 Millionen Euro;

5) Bildung von Kompetenzzentren für digitales und digital gestütztes Unterrichten, die Schulen vor Ort bei Medienkonzepten und digitalen Schulentwicklungsplänen beraten (BMBF und KMK bilden dazu eine Arbeitsgruppe auf Staatssekretärsebene);

6) schrittweise Entwicklung einer Bildungsplattform durch den Bund, u. a. zur Vernetzung zwischen den bestehenden Systemen der Länder, mit dem Ziel der Bereitstellung von Bildungsinhalten in allen Bildungsbereichen;

7) qualitativ hochwertige digitale Bildungsmedien, insbesondere Open Educational Resources, und die Entwicklung intelligenter tutorieller Systeme.

Die Gesprächsteilnehmer haben verabredet, sich in diesem Kreis Anfang des Jahres 2021 zu einem weiteren Austausch zu treffen.