Das Bundeskabinett hat gestern im Rahmen der Sitzung des Digitalkabinetts auf gemeinsamen Vorschlag von Bundesminister Peter Altmaier, Bundesministerin Anja Karliczek und Bundesminister Hubertus Heil die Strategie Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung beschlossen.

Mit der Strategie verfolgt die Bundesregierung drei wesentliche Ziele:

1. Deutschland und Europa zu einem führenden Standort für die Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien zu machen und die künftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern,
2. eine verantwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Entwicklung und Nutzung von KI sicherzustellen, und
3. KI im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Dialogs und einer aktiven politischen Gestaltung ethisch, rechtlich, kulturell und institutionell in die Gesellschaft einzubetten.

Bundesminister Peter Altmaier: „Künstliche Intelligenz wird eine Schlüsseltechnologie für die gesamte Wirtschaft. Sie wird die gesamte Wertschöpfungskette auf eine neue Grundlage stellen, nicht nur die Industrie, sondern auch Handwerk, Handel, Dienstleistungen und sogar die Landwirtschaft. Mit der Strategie der Bundesregierung senden wir ein klares Signal für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Wir wollen zu einem weltweit führenden Standort für die Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien werden. Dafür stellen wir in den nächsten Jahren 3 Milliarden Euro bereit. Wir wollen Unternehmen vor allem bei der Nutzung von KI unterstützen – unter anderem mit KI-Trainern in unseren Kompetenzzentren Mittelstand 4.0 und mit unserer Agentur für Sprunginnovationen. Wir wollen auch für eine gute Dateninfrastruktur sorgen, bei der wir mit den großen Plattformen mithalten können.“

Bundesministerin Anja Karliczek: „KI wird von Menschen für Menschen gemacht. Wir setzen daher auf talentierte Menschen und Strukturen, in denen sie sich entfalten können. Wir stärken dazu die KI-Forschung und Ausbildung an den Hochschulen und schaffen international sichtbare Zentren der KI-Kompetenz. Uns geht es um den Transfer von KI in Wirtschaft und Gesellschaft. Dies soll aber keine Einbahnstraße sein. Wir laden ein, an der ethischen, rechtlichen und kulturellen Ausgestaltung der Nutzung von KI mitzuwirken.“

Bundesminister Hubertus Heil: „Nur wenn wir den Menschen in den Mittelpunkt stellen, kann es gelingen, dass Künstliche Intelligenz zum Wohl der Beschäftigten und unserer Gesellschaft insgesamt beiträgt. Das bedeutet, dass wir mindestens genauso viel in die Menschen investieren müssen wie in die Technologie. Denn nach allem was wir wissen, wird uns die Arbeit nicht ausgehen, es wird aber andere Arbeit sein. Deshalb muss es vor allem um Weiterbildung gehen. Sie bildet in einer digitalen Arbeitsgesellschaft den Dreh- und Angelpunkt für eine erfolgreiche soziale Marktwirtschaft. Und wir müssen dafür sorgen, dass die Beschäftigten bei der Einführung und Nutzung von KI in ihren Betrieben beteiligt werden. Teilhabe schafft Akzeptanz und damit die Voraussetzung, die Innovations- und Produktivitätspotenziale von KI voll auszuschöpfen.“

Die Bundesregierung wird zur Umsetzung eine Reihe von Maßnahmen ergreifen und bereits laufende Maßnahmen an der Strategie ausrichten. Dazu sind Investitionen in Höhe von insgesamt 3 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundesregierung wird Gespräche mit den Ländern und der Wirtschaft führen, um weitere Investitionen anzustoßen.

Die Strategie verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz und umfasst insgesamt zwölf Handlungsfelder. Im Fokus stehen: Forschung in Deutschland und Europa stärken, Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft beschleunigen, Verfügbarkeit von Fachkräften und Experten fördern, Strukturwandel in Unternehmen und am Arbeitsmarkt gestalten, Rahmenbedingungen für die ethische Anwendung Künstlicher Intelligenz schaffen, europäische und internationale Zusammenarbeit zu KI-Themen vertiefen und gesellschaftliche Dialoge zu den Chancen und Auswirkungen künstlicher Intelligenz fördern.

Die Strategie basiert auf dem Kabinettsbeschluss für Eckpunkte der Strategie, die die Bundesregierung am 18. Juli 2018 beschlossen hat. Über eine Online-Konsultation  wurden bundesweit tätige Verbände, Organisationen, Institutionen und Unternehmen in die Strategieentwicklung einbezogen. Insgesamt 109 Stellungnahmen sowie die Ergebnisse vertiefender Gespräche mit Expertinnen und Experten in sechs Fachforen sind in die Strategie eingeflossen. Die KI-Strategie wird auf dem Digitalgipfel mit dem Schwerpunkt Künstliche Intelligenz am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg im Detail vorgestellt.