Nr. 57 | 06.09.2022

Stark-Watzinger/Prien: Wir wollen den Digitalpakt weiter beschleunigen

Die Hälfte aller Schulen in Deutschland profitiert bereits jetzt

Die Länder haben dem Bund neue Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen ausgegeben und laufende Projekte im Umfang von 3,1 Milliarden Euro bewilligt. Rund 20.000 Schulen profitieren deutschlandweit davon.

Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger:

„Der Digitalpakt nimmt weiter an Fahrt auf, aber das Tempo stimmt noch nicht. Deshalb wollen wir den Digitalpakt weiter beschleunigen. Erste Weichenstellungen dafür haben wir vorgenommen. Es gibt einen intensiven Austausch mit Ländern und Kommunen etwa über Best Practices und Beratungsangebote für Schulträger. Vom Digitalpakt profitiert bereits jetzt mit rund 20.000 Schulen die Hälfte aller Schulen in Deutschland. Das ist eine Steigerung von 25 Prozent im Vergleich zu vor sechs Monaten. Zudem sind die zusätzlichen Tablets und Laptops aus den Sonderprogrammen für Schüler und Lehrer fast vollständig in den Schulen angekommen. Auch die Verbesserung der IT-Administration und damit eine Entlastung der Lehrkräfte nimmt langsam Form an. Als Bund werden wir die Länder und Kommunen weiter dabei unterstützen, dass das Geld schneller in den Schulen ankommt.“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Karin Prien erklärt:

„Der DigitalPakt Schule hat eine entscheidende Schubkraft für die Digitalisierung unserer Schulen entwickelt. Dies zeigen sowohl der kontinuierliche Mittelabfluss der Bundesmittel als auch die weiter kontinuierlich gestiegenen Ausgaben in den Ländern. Spürbar wird es nicht zuletzt durch die mehr als 20 länderübergreifenden Projekte, die bis zum Ende des Berichtszeitraums geplant wurden. Hier entstehen über die Ländergrenzen hinweg gemeinsame Schnittstellen für eine zentrale Bereitstellung und Prüfung von Bildungsmedien, Lernplattformen und zukunftsgerichtete Entwicklungsvorhaben für den Einsatz künstlicher Intelligenz zur Optimierung von Lernerfolgen. Wichtig ist weiterhin, dass die Mittel aus dem DigitalPakt auch zu den pädagogischen und didaktischen Konzepten der Schulen passen und dass Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrerinnen und Lehrer davon tatsächlich im Unterricht profitieren können.“

Hintergrund

Der Digitalpakt Schule besteht aus mehreren Teilen: Erstens, dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-Digitalpakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen. Dafür stellt der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Zweitens, den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben: 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Und 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen.

Insgesamt stehen im Digitalpakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern mit zehn Prozent Eigenanteil aufgestockt, so dass sich eine Summe von 7,15 Milliarden Euro ergibt. Die Laufzeit des Digitalpakts endet 2024.

Aus allen Teilen des Digitalpakts sind bis Juni 2022 insgesamt 1,588 Milliarden Euro von den zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro abgeflossen. Das geht aus den Zahlen hervor, welche die Länder halbjährlich zum 15. Februar (Stichtag 31. Dezember) und zum 15. August (Stichtag 30. Juni) an den Bund melden. Die Mittelbindung liegt mit 3,172 Milliarden Euro doppelt so hoch. Zum Vergleich: Bei der letzten Erhebung zum Stichtag 31. Dezember 2021 waren 1,227 Milliarden Euro abgeflossen und 2,441 Milliarden Euro gebunden.

Im Rahmen des Basis-Digitalpakts flossen bisher 591 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro ab. Die Mittelbindung für bereits geplante, aber noch nicht bezahlte Projekte lag bei 3,056 Milliarden Euro.

Im Sofortausstattungsprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler wurden 495 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro abgerufen.

Im Zusatzprogramm zur Anschaffung von Leihgeräte für Lehrkräfte flossen knapp 483 Millionen Euro von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro ab.

Im Zusatzprogramm für Administratoren flossen bisher rund 18 Millionen von den zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro ab. Hier sind bereits 23,3 Prozent des Gesamtvolumens in bewilligten und abgeschlossenen Vorhaben gebunden.