Politischer Rahmen

Im Zuge der „Zeitenwende“ hat die forschungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft erheblich an Bedeutung gewonnen. Zentrale Zukunftsfelder wie Nachhaltigkeit, Klimafolgen und Umwelt sowie Gesundheit stehen dabei im Fokus. Die Kooperation zielt auch darauf ab, das fachliche und naturräumliche Potential dieser Länder zu erschließen und zur Erarbeitung regionaler Lösungen für Fragestellungen von globaler Relevanz beizutragen.

Die Maßnahmen des BMBF nutzen dabei Synergien mit der forschungs- und innovationspolitischen Zusammenarbeit der EU im Rahmen ihrer Unterstützung der Länder der Östlichen Partnerschaft. Dies gilt sowohl für die Beteiligung dieser Länder am europäischen Forschungsrahmenprogramm als auch für länderübergreifende Dialogplattformen.

Durch die Kooperation wird auch die wirtschaftliche sowie zivilgesellschaftliche Entwicklung dieser Staaten gefördert und für unsere Werte geworben.

Schwerpunkte der Kooperation

Viele Länder der Östlichen Partnerschaft stellen exzellente Forschungsexpertise, teilweise auch eine für Kooperationen attraktive Forschungsinfrastruktur, und nicht zuletzt gut ausgebildeten Nachwuchs bereit. Eine verstärkte Nutzung dieser Potenziale durch ihre Einbeziehung in Forschungskooperationen mit Deutschland ist für alle Beteiligten vorteilhaft.

Thematische Schwerpunkte der Kooperation umfassen globale Herausforderungen wie die Auswirkung und Anpassung an den Klimawandel, Verlust und Erhalt von Biodiversität, Landwirtschaft, Ernährungssicherheit und Landnutzung oder Gesundheitsforschung.

Zusammen mit dem armenischen Hochschul- und Wissenschaftskomitee hat das BMBF seit 2012 bereits drei Bekanntmachungen zur bilateralen Förderung gemeinsamer Kooperationsprojekte publiziert. Gefördert werden in diesem Rahmen Mobilitätsmaßnahmen, die zur Verknüpfung geplanter oder bereits etablierter Forschungsprojekte beitragen.

Mit der Republik Moldau wurde im September 2023 ein Auf- und Ausbau der bilateralen Kooperation vereinbart. Neben der Forschungszusammenarbeit zu Themen von beiderseitigem Interesse soll die Republik Moldau durch Unterstützung von Reformen im Wissenschafts- und Innovationssystem wettbewerbsfähiger und resilienter werden. Hierdurch wird auch die Ausrichtung der moldauischen Politik auf die wichtigsten Prioritäten des Europäischen Forschungsraums und der neuen Europäischen Innovationsagenda gestärkt. Zudem sollen langfristig die Bleibeperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verbessert werden.

Auch mit Georgien wird eine Intensivierung der bilateralen Kooperation angestrebt. Dazu wird aktuell erstmals auch mit Georgien eine gemeinsame Bekanntmachung zur Förderung von Kooperationsprojekten vorbereitet.

Als ein zentrales Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen deutschen und Forschungseinrichtungen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft schreibt das BMBF unter dem Titel „Forschung für Entwicklung“ in regelmäßiger Folge Bekanntmachungen zur „Förderung von Partnerschaften für nachhaltige Problemlösungen in Schwellen- und Entwicklungsländern“ aus. Die geförderten Vorhaben fokussieren thematisch auf die Themen Gesundheitsforschung, Klima, Energie und Landnutzung. Zentral ist dabei ein deutlicher Anwendungsbezug, der auf Bedürfnisse der lokalen Gesellschaften abgestimmt ist.

Neben der Ukraine sind Armenien, Georgien und die Republik Moldau zum EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizont Europa" assoziiert. Das BMBF fördert daher auch Kooperationsprojekte, deren Ziel ist, Konsortien zwischen deutschen Partnern und Akteuren aus der Region Östliche Partnerschaft zu bilden und Projektanträge für das EU-Forschungsrahmenprogramm vorzubereiten.