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Iran

Vor dem Hintergrund der zunehmenden außenpolitischen Spannungen mit dem Iran und eklatanter, systematischer Menschenrechtsverletzungen im Iran hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den kooperationspolitischen Dialog eingefroren und lässt die Förderung von Kooperationsmaßnahmen auslaufen.

Teheran, Hauptstadt des Iran
Teheran, Hauptstadt des Iran © Adobe Stock/Emanuele Mazzoni

Politischer Rahmen

Traditionell bestand zwischen Deutschland und Iran ein reger Austausch im Wissenschaftsbereich. Dieser ist in Folge der veränderten politischen Rahmenbedingungen zurzeit stark belastet und rückläufig.

Grundlage für die bilaterale Wissenschaftskooperation ist das Regierungsabkommen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit (WTZ) aus dem Jahr 1977, das von beiden Seiten als weiterhin geltend betrachtet wird. Nach zwischenzeitlicher Entspannung blieb Iran in Folge internationaler Sanktionen aufgrund des Atomstreits bis in die Mitte der 2010er Jahre weitgehend isoliert. Mit dem Abschluss des Abkommens von Wien – des Joint Comprehensive Plan of Action und der damit verbundenen Aufhebung der Sanktionen – begann der strukturierte Wiederaufbau der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung.

Flankiert wurde dieser Wiederaufbau durch die Memoranda of Understanding und Declarations of Intent, die das BMBF mit einzelnen iranischen Partnerministerien vereinbarte. So unterzeichneten das BMBF und das iranische Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie im Jahr 2016 Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung sowie in beruflicher Bildung.

Eine weitere Absichtserklärung zur Intensivierung der Kooperation in den Bereichen Wasser, Abwasser und Energieeffizienz wurde im Jahr 2017 mit dem iranischen Ministerium für Energie geschlossen. Im gleichen Jahr bekräftigten das BMBF und das Ministerium für Gesundheit und medizinische Bildung mittels einer weiteren Absichtserklärung das gegenseitige Interesse an einer Intensivierung von Kooperationen in der medizinischen Ausbildung und Forschung. Die bislang jüngste Absichtserklärung wurde im Februar 2019 mit dem iranischen Arbeitsministerium zur deutsch-iranischen Berufsbildungskooperation unterzeichnet.

Sowohl bei den aktuell auslaufenden, als auch den in der Vergangenheit durchgeführten Kooperationsmaßnahmen mit Iran, bezog sich die BMBF-Förderung ausschließlich auf die deutschen Kooperationspartner. Aktuell sind keine neuen Fördermaßnahmen in Vorbereitung.

Thematische Schwerpunkte

Die fachliche Ausrichtung der bilateralen Forschungskooperation wurden zuletzt mit den gemeinsamen Absichtserklärungen der Jahre 2016 bis 2019 definiert. Diese liegen in den Bereichen ziviler Katastrophenschutz, Energie, Wasser und Abwasser, Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Biodiversität, Bioökonomie, Gesundheitsforschung und Berufsbildung. In diesen Bereichen hat das BMBF deutsche Forschungseinrichtungen bei der Umsetzung deutscher Forschungsinteressen unter dem Vorbehalt entsprechender politischer Rahmenbedingungen mit unterschiedlichen Instrumenten unterstützt.