Grußwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Thomas Rachel anlässlich der 1. Lenkungskreissitzung des Projektes "Circular Economy Initiative Deutschland" der acatech - Deutsche Akademie der Technikwissenschaften am Montag, den 29. Juli 2019 in Berlin.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Prof. Weber, sehr geehrter Herr Prof. Hüttl, sehr geehrte Mitglieder des Lenkungskreises, sehr geehrte Damen und Herren,

auch im Namen des BMBF möchte ich Sie herzlich zur ersten Sitzung des Lenkungskreises des Projektes „Circular Economy Initiative Deutschland“ begrüßen.

In unserem Streben nach immer größerem Wohlstand für immer mehr Menschen und dem damit verbundenen Wirtschaftswachstum sollten wir nicht vergessen, dass die derzeitige Lebensweise der Menschen vor allem in den Industrieländern auf Dauer nicht nur die Rohstoffvorkommen der Erde überfordern wird, sondern auch deren Aufnahmekapazität für die damit verbundenen Abfälle. Der jährliche inländische Rohstoffkonsum ist zum Beispiel in Deutschland mit derzeit etwa 15 Tonnen pro Kopf doppelt so hoch wie der globale Durchschnitt. Das Abfallaufkommen beträgt in Deutschland ca. 412 Millionen Tonnen, d.h. pro Kopf erzeugen wir fast 5 Tonnen Abfall pro Jahr! Das ist die Konsequenz aus einer überwiegend linearen Wirtschaftsweise von Rohstoffentnahme – Produzieren – Nutzen – Entsorgen.

Dieser Trend (Rohstoffkonsum/Abfälle) wird weltweit dramatisch verstärkt durch das wirtschaftliche und wohlstandsbezogene Aufholen bisheriger Schwellen- und Entwicklungsländer mit ihrer stark wachsenden Bevölkerung. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen stellt sich auch für die Bundesregierung immer wieder eine zentrale Frage: Wie können wir Umwelt und Ressourcen schonen und dafür sorgen, dass sowohl heutige als auch kommende Generationen in einer intakten Umwelt gesund und in Wohlstand leben können?

Einerseits brauchen wir dazu innovative Technologien, die einen effizienteren Umgang mit Ressourcen und Abfällen ermöglichen, aber auch eine Bewusstseinsänderung bei allen Beteiligten in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Etablierung einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft muss unser Ziel sein!

Die Bundesregierung stellt sich in diesem Zusammenhang Ihrer Verantwortung und trägt durch zahlreiche politische Initiativen dazu bei, Lösungen für die genannten Herausforderungen zu finden und umzusetzen. Erwähnen möchte ich an dieser Stelle die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, die an den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen ausgerichtet ist und das Deutsche Ressourceneffizienz-Programm (ProgRess II), das u. a. eine Steigerung der Rohstoffproduktivität um jährlich 1,5% zum Ziel hat. Das BMBF verantwortet federführend die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung. Sie zeichnet Deutschlands Weg zu einem etablierten weltweiten Innovationsführer.

Die Mission „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen“ ist darin als eine von zwölf Missionen für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für unsere Gesellschaft definiert und fordert u.a.: „Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir den Umbau der traditionell linearen Wirtschaftsweise in eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft intensiv vorantreiben. Innovative Geschäftsmodelle in Verbindung mit der Digitalisierung sollen dabei im Vordergrund stehen.“

Auch mit unseren europäischen Partnern haben wir uns ehrgeizige politische Ziele gesetzt. Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket sieht z. B. die europaweite Steigerung des Gesamtabfallrecyclings auf 65% bis zum Jahr 2035 vor. Ein effizienteres Abfallrecycling ist der erste wichtige Schritt zu einer Kreislaufwirtschaft. Deutschland ist ein Vorreiter beim Recycling, aber auch wir haben noch Verbesserungsbedarf.

Forscherinnen und Forscher arbeiten heute bereits an Lösungen für den ständig wachsenden Rohstoffbedarf und stellen der Industrie neue Technologien für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft bereit. Diese Innovationskraft hat Deutschland weltweit zum Vorreiter gemacht. Im Export grüner Technologie ist die deutsche Wirtschaft Weltspitze. Auch darauf baut der hohe Lebensstandard in unserem Land auf.

Politische Strategien definieren jedoch nur einen Handlungsrahmen. Für den Erfolg kommt es auf die konkrete Umsetzung an. Ein Beispiel hierfür ist das Forschungskonzept „Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft“ des BMBF. Es beschreibt Forschungsbedarfe zum Umbau unserer überwiegend linearen Wirtschaft zu einer echten Kreislaufwirtschaft. Es ist eingebettet in das BMBF-Rahmenprogramm „Forschung für Nachhaltige Entwicklung – FONA³“. Die Umsetzung erfolgt über mehrere Fördermaßnahmen, für die insgesamt Mittel des BMBF in Höhe von 150 Mio. € im Zeitraum von 2018-2023 vorgesehen sind. Die ersten Fördermaßnahmen zu den Themen „Innovative Produktkreisläufe“ und „Mineralische Stoffkreisläufe“ sind in diesem Rahmen gestartet.

Mit der „Circular Economy Initiative Deutschland“ gehen Sie, sehr geehrter Herr Prof. Weber, sehr geehrter Herr Prof. Hüttl, die genannten Herausforderungen an. Ihr Vorhaben hat uns von Anfang an überzeugt. Daher beteiligt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit insgesamt rund 600.000 Euro für die nächsten zwei Jahre an der Finanzierung.

Die im Rahmen des Projektes zu entwickelnde Circular Economy Roadmap für Deutschland soll unter breiter Einbindung von relevanten Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft entstehen. Wir haben deshalb hohe Erwartungen an Ihr Projekt und erhoffen einen großen Schritt in Richtung der schon erwähnten Transformation hin zu einer im Alltag etablierten Kreislaufwirtschaft. Besonders Ihre Projektpartner aus der Wirtschaft sind gefordert, z. B. Geschäftsmodelle zu entwickeln, die auf einer Langlebigkeit von Produkten und Materialien aufbauen, was derzeit bei den meisten Unternehmen noch nicht als Wettbewerbsvorteil wahrgenommen wird. Im Gegenteil: Schnelllebigkeit der Produkte, verbunden mit hohen Verkaufszahlen sind bisher eher im Fokus.

Eines der Ziele der Bundesregierung ist es, hier zu einem Umdenken zu gelangen und Ihr Projekt – da bin ich mir sicher – wird einen wertvollen Beitrag dazu liefern. Neben der finanziellen darf ich Ihnen auch unsere praktische Unterstützung zusichern. Soweit es erforderlich werden sollte, als Ergebnis der Handlungsempfehlungen Ihres Projektes in einzelnen Bereichen die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen, wollen wir dazu gerne unseren Beitrag leisten. Deswegen bin ich auch den Kollegen aus dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium dankbar, dass Sie Ihre Mitarbeit im Lenkungskreis zugesagt haben. Ich wünsche allen Projektpartnern viel Erfolg bei der Erreichung der anspruchsvollen Ziele, die sie sich gesetzt haben.

Sehr geehrte Mitglieder des Lenkungskreises, ich lade Sie alle ein, daran aktiv mitzuwirken. Die heutige Veranstaltung bietet hierfür eine gute Plattform: zum Vernetzen, für Diskurse und zum Austausch insbesondere bezüglich der inhaltlichen Ausrichtung und strategischen Fortentwicklung der Initiative. Nutzen Sie diese Chance und helfen Sie Deutschland auf dem Weg in eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft!

Vielen Dank!