Wir müssen unerwünschte Entwicklungen wie
- den Abfluss von Know-how und Technologie ins Ausland,
- unrechtmäßige ausländische Einflussnahme in Bildung und Forschung,
- das Ausspähen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sowie den
- Missbrauch ziviler Forschung in unserer internationalen Kooperation für Zwecke, die wir nicht mittragen können, bestimmter Staaten (z.B. für militärische Zwecke, Überwachungen und Menschrechtsverletzungen) verhindern.
Aus diesem Grund hat das BMBF nach dem Leitgedanken „so offen wie möglich, so geschlossen wie nötig" ein Positionspapier zur Forschungssicherheit erarbeitet.
Reflexion und Revision der Selbstregulierungsinstrumente der Wissenschaft
Spitzenforschung ist ohne internationale Zusammenarbeit nicht mehr denkbar, die jedoch nicht ohne Risiken einhergeht. Die Maßnahmen zum Schutz der Forschungssicherheit müssen dabei in einem angemessenen Verhältnis zu den Gefahren stehen. Unter dieser Vorgabe sollen die bestehenden Instrumente, Strukturen und Verfahren der Forschungssicherheit dahingehend geprüft werden, ob sie den nationalen Sicherheitsinteressen weiterhin entsprechen. Es wird dabei evaluiert, wie sie für einen wirksamen, risikogerechten und zugleich verhältnismäßigen Schutz weiterentwickelt werden können.
Wissen und Bewusstsein stärken
Ein weiterer wichtiger Teil zur Stärkung der deutschen Forschungssicherheit ist die Förderung der Sensibilität und Selbstregulierung der Wissenschaft im Hinblick auf forschungssicherheitsrelevante Fragestellungen. Im Wissenschaftssystem soll ein breiteres Bewusstsein für und Wissen über die Risiken, denen Forschung zunehmend ausgesetzt ist, geschaffen und verankert werden.
Das BMBF wird die Überprüfung und (Weiter-)Entwicklung entsprechender Leitlinien und Instrumente durch die Wissenschaft aktiv begleiten. Wir schlagen hier beispielsweise eine zentrale Informationsplattform zur Forschungssicherheit vor, die wissenschaftliches Personal und Wissenschaftseinrichtungen beim Risikomanagement sicherheitskritischer Technologien in internationalen Forschungskooperationen unterstützt. Eine europäische Lösung steht zur Diskussion.
Hinterfragen der strikten Trennung von ziviler und militärischer Forschung
Es gilt insbesondere die teilweise strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung in Deutschland zu hinterfragen. Das haben die Münchener Sicherheitskonferenz 2024 sowie das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation deutlich gemacht.
Das BMBF setzt sich dafür ein, dass die zuständigen Akteure die bisherige Trennung einer Neubewertung unterziehen.
Es wird außerdem mit Zuwendungsgebern prüfen, inwieweit Förderanreize für die verstärkte Kooperation zwischen ziviler und militärischer Forschung in geeigneten Bereichen sinnvoll sind. Eine Förderung von zielgerichteter militärischer Forschung durch das BMBF ist nicht geplant.
Um die Forschungssicherheit in Deutschland zu stärken, verfolgt das BMBF folgende drei Zieldimensionen:
Erste Zieldimension
Die mit Blick auf Forschungssicherheit bestehenden Instrumente, Strukturen und Verfahren im Lichte der Zeitenwende müssen dahingehend geprüft werden, ob sie den gesamtstaatlichen Sicherheitsinteressen weiterhin entsprechen.
Zweite Zieldimension
Im Wissenschaftssystem soll ein breiteres Bewusstsein für und Wissen über die Risiken und Bedrohungen, denen Forschung zunehmend ausgesetzt ist, geschaffen und verankert werden.
Dritte Zieldimension
Es gilt die – teilweise – strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung in Deutschland zu hinterfragen, um mögliche Synergien zu heben.
Was bedeutet Forschungssicherheit?
Forschungssicherheit bezieht sich auf Maßnahmen, die unsere Forschung vor Akteuren und Verhaltensweisen schützen, die ein wirtschaftliches, strategisches und/oder nationales und internationales Sicherheitsrisiko darstellen.
Redaktionsschluss dieses Textes: 01.11.2024