Jeweils zum 15. Februar und zum 15. August melden die Länder an den Bund, wie viel Geld sie aus dem DigitalPakt Schule abgerufen bzw. gebunden haben. Die neuen Zahlen zeigen, dass sich die Summe der ausgezahlten Mittel seit Anfang 2021 fast verdoppelt hat im Vergleich zu den vorangegangenen sechs Monaten.
Dazu erklärt Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung:
„Es ist erfreulich, dass die Länder die Mittel aus dem Digitalpakt jetzt zunehmend nutzen. Dies zeigt, dass wir bei der Digitalisierung nach Anlaufschwierigkeiten jetzt kontinuierlich vorankommen. Die Länder haben ihr Tempo erhöht.
Und dennoch können wir zwei Jahre nach Inkrafttreten des Digitalpakts insgesamt nicht zufrieden sein. Insgesamt verläuft die Digitalisierung noch nicht schnell genug. Bislang wurde nur ein Drittel der nunmehr 6,5 Milliarden Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, entweder genutzt oder wenigstens verplant. Das ist nach zwei Jahren nicht zufriedenstellend, auch wenn die Pandemie die Schulen und Verantwortlichen vor Ort in ganz besonderer Weise gefordert hat und immer noch fordert.“
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst, erklärt: „In diesem Jahr sind deutlich mehr Mittel aus dem Digitalpakt abgerufen worden als im letzten Jahr. Erkennbar ist vor allem der Abfluss beim Sofortausstattungsprogamm für Schülerinnen und Schüler, das konkret in der Pandemie geholfen hat.“
Hintergrund:
Gut 852 Millionen Euro sind bis zur Jahresmitte 2021 aus dem Digitalpakt Schule abgeflossen. Das geht aus den Zahlen hervor, welche die Länder halbjährlich zum 15. Februar (Stichtag 31. Dezember) und zum 15. August (Stichtag 30. Juni) an den Bund melden. Die Mittelbindung – also bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen – liegt mit rund 1,41 Mrd. Euro deutlich höher. Die bereits ausgezahlten und bewilligten Mittel belaufen sich zusammen auf rund 2,26 Mrd. Euro und liegen damit um knapp eine Mrd. höher als die Vergleichszahl sechs Monate zuvor. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 hatten sich die ausgezahlten und bewilligten Mittel auf rund 1,36 Mrd. Euro summiert.
Von den abgeflossenen Mitteln stammen rund 470 Mio. Euro aus dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler, das Bund und Länder im Zuge der Pandemie Anfang Juli 2020 auf den Weg gebracht haben. Insgesamt stehen über dieses Programm 500 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel sind damit zu 94 Prozent abgeflossen. Mit Hilfe des Programms können Schulen Laptops an Kinder und Jugendliche ausleihen, denen zuhause keine Endgeräte zur Verfügung stehen. Neun von 16 Ländern haben ihre Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm bereits vollständig ausgeschöpft.
Aus dem Zusatzprogramm „Leihgeräte für Lehrkräfte“, das Ende Januar 2021 gestartet ist, flossen bisher rund 192 Mio. Euro ab. Insgesamt stehen 500 Mio. Euro zur Verfügung. Aus dem im November 2020 aufgelegten Zusatzprogramm zur Finanzierung von IT-Administratoren an den Schulen wurden bisher 9000 Euro abgerufen.
Rund 190 Millionen Euro riefen die Länder im Rahmen des Basis-DigitalPakt Schule ab, der 2019 in Kraft getreten ist. Der Bund investiert mit dem DigitalPakt fünf Mrd. Euro in die digitale Infrastruktur an den Schulen, die Länder investieren weitere 500 Millionen Euro. Der DigitalPakt Schule läuft bis 2024.
Im Zuge der Corona-Pandemie haben Bund und Länder mit drei Zusatzvereinbarungen den DigitalPakt Schule ausgeweitet:
- 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Sie trat am 4. Juli 2020 in Kraft.
- 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen. Sie trat am 4. November 2020 in Kraft.
- 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Sie trat am 28. Januar 2021 in Kraft und fließen damit erstmals in die Berichterstattung ein.